Bei ihrem Treffen in Kopenhagen am 30. März 2012 haben die Finanzminister des Euro-Währungsgebiets die politische Entscheidung über die Größe der Euro-Schutzschirme getroffen: Die „Brandmauer“, die um die Gemeinschaftswährung Euro errichtet wird, umfasst insgesamt rund 800 Mrd. Euro. Sie soll in Krisenzeiten Ansteckungsgefahren innerhalb des Euroraums vermeiden. Ziel der „Brandmauer“ ist es, ein Signal an die Finanzmärkte zu geben, die in der Vergangenheit immer wieder durch neue Problemfälle und Spekulationen in Aufruhr gesetzt wurden.
Die „Brandmauer“ besteht aus den unterschiedlichen Krisenbewältigungsbausteinen der Eurostaaten:
EFSF (European Financial Stability Facility): 200 Mrd. Euro verplante Hilfsmittel für Griechenland, Irland und Portugal aus dem bereits bestehenden, temporär eingerichteten Euro-Schutzschirm.
ESM (European Stability Mechanism): 500 Mrd. Euro Kreditvergabevolumen im Rahmen des künftig dauerhaft eingerichteten Krisenbewältigungsmechanismus.
EFSM (European Financial Stabilisation Mechanism): 49 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt im Rahmen des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus, die für die Programme in Irland und Portugal verwendet werden.
Griechenland-Programm: 53 Mrd. Euro bilaterale Kredite, die für das erste Griechenland-Hilfspaket bereits ausgezahlt wurden.
Neben der Bestätigung der Obergrenze des permanenten ESM-Rettungsschirms von 500 Mrd. Euro wurde festgelegt, dass von dieser Obergrenze die bereits für Portugal, Irland und Griechenland reservierten Gelder nicht abgezogen werden. Das Ergebnis der Eurogruppe spiegelt die Position der Bundesregierung wider: „Wir haben jetzt die drei notwendigen Elemente zusammen, um die Eurozone dauerhaft zu stabilisieren“, so deutscher Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am Rande der Sitzung in Kopenhagen.
Deutschland hat damit seine Vorstellung von der Höhe des Rettungsschirmes durchgesetzt – ganz im Gegensatz zu Frankreich, dass eine Ausweitung der Euro-Rettungssysteme auf insgesamt eine Billion Euro gefordert hatte.
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Ausführliche Informationen finden Sie auf der Seite des Bundesfinanzministeriums.
