Aus Anlass ihres 20-jährigen Bestehens findet am 7. und 8. September 2012 in Montreux ein Treffen der schweizerischen Stimmrechtsgruppe in IWF und Weltbank statt. Für die Schweiz nehmen Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, Bundesrat Johann Schneider-Ammann sowie Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, teil. Für ein wirtschaftlich offenes Land mit einem wichtigen Finanzplatz wie die Schweiz ist die Mitgliedschaft in den Bretton Woods-Institutionen von besonderer Bedeutung.
Das Treffen der schweizerischen Stimmrechtsgruppe im Internationalen Währungsfonds (IWF) und in der Weltbank markiert das 20-jährige Bestehen der von der Schweiz geleiteten Stimmrechtsgruppe. Zu dieser gehören Aserbaidschan, Kasachstan, die Kirgisische Republik, Polen, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und, in der Weltbank, Usbekistan.
Am Treffen nehmen auch Vertreter der Geschäftsleitungen von IWF und Weltbank teil. Thematisiert werden insbesondere die Auswirkungen der Krise auf die Mitgliedstaaten der Stimmrechtsgruppe. Zudem dient das Treffen der Vorbereitung der Jahrestagung von IWF und Weltbank, die vom 12. bis 14. Oktober in Tokio stattfinden wird.
Die Schweiz ist seit Mai 1992 Mitglied von IWF und der Weltbank, nachdem der Beitritt zu den Bretton-Woods-Institutionen in einer Volksabstimmung mit rund 56% Ja-Stimmen gutgeheißen worden war. Sie übernahm die Leitung einer Stimmrechtsgruppe und erhielt einen neu geschaffenen Sitz in den Exekutivräten und den ministeriellen Steuerungsausschüssen beider Institutionen. Die Mitgliedschaft in den Bretton-Woods-Institutionen stellte eine bedeutende außenpolitische Öffnung der Schweiz dar.
Der IWF und die Weltbank sind zentrale Institutionen der internationalen Finanzarchitektur. Die Bedeutung des Währungsfonds als Hüter der internationalen Finanzstabilität zeigt sich insbesondere in seiner Rolle bei der Bewältigung der Staatsschuldenkrise in Europa. Nebst der Überwachung der Geld- und Finanzpolitik seiner Mitgliedstaaten leistet der IWF im Falle von Zahlungsbilanzproblemen finanzielle Unterstützung. Seine Ressourcen wurden seit 2009 maßgeblich erhöht.
Die Weltbankgruppe hat die Entwicklungs- und Transitionsprozesse der letzten Jahre wesentlich unterstützt. Dabei standen die Förderung von nachhaltigem Wirtschaftswachstum und die Armutsminderung in den Transitions- und Entwicklungsländern im Vordergrund.
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Internationaler Währungsfonds
Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde gegründet, um die Stabilität des internationalen Währungs- und Finanzsystems zu gewährleisten und so Handel und eine Steigerung des Lebensstandards weltweit zu fördern. Der IWF soll dafür sorgen, die wirtschaftliche Stabilität seiner Mitgliedsstaaten zu stärken, Finanz- und Wirtschaftskrisen vorzubeugen und im Notfall zur Krisenbewältigung beizutragen. Erste Aufgabe war es, bei der Errichtung eines multilateralen Zahlungssystems mitzuwirken und die Stabilität der Wechselkurse zu fördern.
Mit der Gründung des IWF wurde die Währungsordnung für die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg festgelegt. Damit erkannten die Mitgliedsstaaten an, dass die Wechselkurspolitik und die Vorschriften zum internationalen Zahlungsverkehr der einzelnen Länder auch die Interessen der übrigen Länder berühren. Die Mitgliedsstaaten des IWF verpflichten sich seitdem, gemeinsame Regeln einzuhalten, in Fragen der internationalen Währungspolitik eng zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig Hilfe zur Überwindung von Zahlungsbilanzschwierigkeiten zu leisten. Der IWF trägt so dazu bei, nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu sichern und den allgemeinen Lebensstandard zu erhöhen.
Über die Jahrzehnte hat sich der IWF beständig weiterentwickelt und an die Veränderungen in der Welt- und Finanzwirtschaft angepasst. Nach wie vor ist der IWF die zentrale Organisation in der Welt, die für die internationale Zusammenarbeit in der Finanz- und Währungspolitik zuständig ist. In der globalen Finanzkrise seit 2008 und der dann folgenden Schuldenkrise in einzelnen Staaten der Eurozone spielt der IWF mit seiner Expertise, durch seine Politikkoordination und die Bereitstellung von Krediten eine wichtige Rolle. Als Reaktion auf die globale Finanzkrise wurde die finanzielle Ausstattung des IWF deutlich erhöht, um eventuell auftretenden Finanzierungsbedürfnissen schnell entsprechen zu können. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des globalen Sicherheitsnetzes und des internationalen Finanzsystems.
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Weltbank
Auch die als „Weltbank“ bezeichnete Gruppe hat sich seit ihrer Gründung 1944 als Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank für Reconstruction and Development = IBRD) beständig weiterentwickelt und an veränderte internationale und wirtschaftliche Anforderungen angepasst. Lag der Schwerpunkt nach dem zweiten Weltkrieg auf der Förderung von Wiederaufbau, langfristigen Investitionen und Kapitaltransfers, rückten bald die Entwicklungsförderung und Armutsbekämpfung in den Mittelpunkt ihrer Aufgaben.
Schon 1956 wurde die Weltbankgruppe um die Internationale Finanz Corporation (International Finance Corporation = IFC) zur Förderung des Privatsektors ergänzt. 1960 wurde die Internationale Entwicklungsorganisation (International Development Association = IDA) gegründet, mit dem Ziel, Entwicklungsniveau und Lebensstandard in den ärmsten Länder anzuheben. Im Gegensatz zur IBRD, die über den Kapitalmarkt Gelder aufnimmt und zu marktnahen Konditionen an ihre Mitglieder vergibt, stellt die IDA besonders günstige Finanzierungsleistungen zur Verfügung, die über regelmäßige Beiträge finanziert werden. Gegenwärtig unterstützt sie damit 2,5 Milliarden Menschen in 81 Partnerländern, in denen das durchschnittliche jährliche Pro-Kopf-Einkommen weniger als 1.195 US-Dollar beträgt. Zur Weltbankgruppe gehören ferner die 1988 gegründete Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency = MIGA), die in erster Linie Direktinvestitionen in Entwicklungsländern fördert, sowie das Internationale Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (International Centre for Settlement of Investment Disputes = ICSID), dessen Gründung 1965 erfolgte.
Bei der Gestaltung internationaler Rahmenbedingungen für Armutsreduzierung, nachhaltiges Wachstum oder der gemeinsamen Bewältigung globaler Herausforderungen – wie dem Klimaschutz und der Entwicklung fragiler Staaten – erfüllt die Weltbank als internationale Organisation eine wichtige und notwendige globale Funktion. Mit ihrer Finanzkraft und Expertise in nahezu allen entwicklungsrelevanten Bereichen wie Infrastruktur, Gesundheit, Ernährungssicherheit, Bildung, Privatsektorförderung und guter Regierungsführung ist die Weltbank ein unerlässlicher Partner Deutschlands in der Entwicklungspolitik.
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Die Institutionen von Bretton Woods und die Schweiz
Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank wurden im Juli 1944 in Bretton Woods (New Hampshire, USA) von 45 Nationen gegründet, im Rahmen der „Internationalen Währungs- und Finanzkonferenz“. Heute zählt die Mitgliedschaft des IWF und der Weltbank 188 Länder.
Als „Institutionen von Bretton Woods“ werden die beiden Schwesterorganisationen oft gleichzeitig genannt. Sie sind aber mit bewusst unterschiedlichen Mandaten versehen. So ist der IWF für die Sicherung und Förderung der internationalen Finanzstabilität verantwortlich, während das Kernmandat der Weltbank in der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie der Bekämpfung von Armut liegt.
Die Schweiz trat 1992 den Institutionen von Bretton Woods bei. Seither leitet sie eine Stimmrechtsgruppe, zu der auch Aserbaidschan, Kasachstan, die Kirgisische Republik, Polen, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und, in der Weltbank, Usbekistan gehören. Die Schweiz nimmt im Namen dieser Stimmrechtsgruppe je einen der 24 Sitze in den Verwaltungsräten von IWF und Weltbank ein. Gleichzeitig ist sie in deren ministeriellen Steuerungsgremien, dem Internationalen Finanz- und Währungsauschuss (International Monetary and Financial Committee = IMFC) sowie dem Entwicklungsausschuss vertreten. Dadurch kann sie aktiv in den beiden Institutionen mitwirken und deren Kurs mitbestimmen.
Die Zuständigkeiten für die Beziehungen der Schweiz zu IWF und Weltbank sind den Mandaten der Institutionen entsprechend auf verschiedene Stellen der Bundesverwaltung und der Schweizerischen Nationalbank verteilt. Eine enge Zusammenarbeit sichert die Kohärenz der in den beiden Gremien vertretenen Positionen.
Für die Wahrnehmung der schweizerischen Mitgliedschaft im IWF sind das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD-SIF) und die Schweizerische Nationalbank (SNB) gemeinsam verantwortlich. Schweizer Gouverneur des IWF ist der Präsident des Direktoriums der SNB während die Vorsteherin des Finanzdepartements die Schweizer Stimmrechtsgruppe im IMFC vertritt.
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD-SECO) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA-DEZA) betreuen die Mitgliedschaft der Schweiz in der Weltbank und nehmen die operationelle Zusammenarbeit mit dieser Entwicklungsorganisation wahr. Schweizer Gouverneur der Weltbank ist der Vorsteher des EVD. Er vertritt auch die Schweiz im Entwicklungsausschuss.
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Interessenten erhalten weitere Informationen
zum IWF und zur Weltbank hier:
Die Mitteilung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) bezüglich des Jahrestags
finden Sie unter diesem Link.
SNB – Schweizerische Nationalbank
Website: www.snb.ch/de
EFD-SIF
– Eidgenössisches Finanzdepartement / Staatssekretariat für internationale Finanzfragen
Website: www.sif.admin.ch
EVD-SECO
– Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement / Staatssekretariat für Wirtschaft
– Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Website: www.seco-cooperation.admin.ch
EDA-DEZA
– Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
– Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit
Website: www.deza.admin.ch
IWF – Internationaler Währungsfonds
IMF – International Monetary Fund
Website: www.imf.org
Weltbank
Website: www.worldbank.org
